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Auf dem Weg als Anwält:in

Duri Bonin reflektiert mit Gästen über Fragen rund um die Arbeit als Anwalt und Strafverteidiger: Was macht eine gute Anwältin aus? Wie organisiert man die Anwaltstätigkeit? Wie handhabt man den Umgang mit Klienten, Gegenanwälten, der Polizei, der Staatsanwaltschaft und den Gerichten? Was zeichnet ein gutes Plädoyer aus? Wie legt man sich eine Verteidigungsstrategie zurecht? Der spannenden Fragen sind vieler. Es ist ein Weg ins Urmenschliche, manchmal gar Allzumenschliche. Abobutton klicken und keine Folge verpassen.

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#154 Der Richter in der Rolle des Anklägers (Art. 9 StPO)

Heutiges Thema von Duri Bonin und Gregor Münch ist der Anklagegrundsatz (Art. 9 StPO, Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK). Sie betonen die Wichtigkeit der Trennung der Anklage- von der Richter-Funktion für die unvoreingenommene Beurteilung der Anklage. Thema ist weiter die
Umgrenzungsfunktion der Anklage (Art. 350 Abs. 1 StPO), diese fixiert den Verfahrensgegenstand. Gleichzeitig kommt dieser eine Informationsfunktion zu (Art. 325 I StPO): Der Vorwurf muss so präzise umschrieben sein, dass die beschuldigte Person weiss, wogegen sie sich zu verteidigen hat. Nach Einreichung der Anklage hat ein Schuld-, Freispruch oder eine Verfahrenseinstellung zu ergehen (Art. 329 IV StPO). Ist das Gericht der Ansicht, dass die Anklage den Sachverhalt nicht zureichend erfasst, kann es der Staatsanwaltschaft Gelegenheit zur Ergänzung einräumen (Immutabilitätsgrundsatz, Art. 340 I lit. b i.V.m. Art. 333 StPO]).

Art. 9 StPO Anklagegrundsatz

  1. Eine Straftat kann nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen Sachverhalts beim zuständigen Gericht Anklage erhoben hat.
  2. Das Strafbefehls- und das Übertretungsstrafverfahren bleiben vorbehalten.

Bei einem Freispruchbier kam die Idee auf, die Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen: Deshalb treffen sich Duri Bonin und Gregor Münch jeden Freitag in den „Heiligen Stunden“ des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel der Strafprozessordnung. Wann macht Aussageverweigerung Sinn? Weshalb braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab und wie ist die Stimmung im Einvernahmeraum? Wann finden die meisten Verhaftungen statt? Diesen und noch viel mehr Fragen gehen Duri und Gregi in diesem Podcast nach.

Weitere Podcastreihen von Duri Bonin

  • Auf dem Weg zur Anwältin
  • Interview aus dem Gefängnis
  • Frag den Anwalt
  • Mit 40i cha mers mit de Tiger

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#153 Im Explorationsgespräch mit Prof. Dr. Habermeyer (Interview Teil 3/4)

Der dritte Teil des Interviews von Duri Bonin mit Prof. Dr. Elmar Habermeyer dreht sich um das Explorationsgespräch, um deren Vorbereitung, die Belehrung, Gesprächsführung, den Vertrauensaufbau und die abzuhandelnden Themen. Namentlich interessiert Duri die Angaben des Exploranten zum Tatvorwurf und die Meinung von Elmar zur „die Persönlichkeit von Juristen spaltende“ Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach Äusserungen des Beschuldigen im Exlorationsgespräch von der Justiz nicht wie Beweisaussagen behandelt werden sollen (Urteil 1B520/2017). Elmar macht deutlich, dass er als Gutachter nicht dafür da ist, das Delikt aufzuklären. Besprochen werden sodann die Dokumentation der sachverständigen Erhebungen sowie Risikobeurteilungsinstrumente. Duri moniert unter Bezug auf das Urteil (6B828/2018), dass sich Gutachter oftmals ob der Prognoseinstrumente von einer differenzierten Einzelfallanalyse entbunden sehen. Was macht einen guten Gutachter aus? Gemäss Elmar verhält es sich da ähnlich wie bei Anwälten, Richtern, Polizisten und Sozialarbeitern. Der vierte Teil des Interviews erscheint kommenden Dienstag.

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#152 Was bringt der März?

In diesem Podcast reflektiert Duri Bonin mit Gästen über Fragen rund um die Arbeit als Anwalt und Strafverteidiger: Was macht eine gute Anwältin aus? Wie organisiert man die Anwaltstätigkeit? Wie handhabt man den Umgang mit Klienten, Gegenanwälten, der Polizei, der Staatsanwaltschaft und den Gerichten? Was zeichnet ein gutes Plädoyer aus? Wie legt man sich eine Verteidigungsstrategie zurecht? Der spannenden Fragen sind vieler. Es ist ein Weg ins Urmenschliche, manchmal gar Allzumenschliche.

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#151 Straffreiheit bei einem tödlichen Verkehrsunfall (Art. 8 StPO)

Das Legalitätsprinzips (Art. 7 StPO) wird durch das Opportunitätsprinzip (Art. 8 StPO) ergänzt bzw. eingeschränkt. Duri Bonin und Gregor Münch diskutieren Fälle aus ihrer Arbeit als Strafverteidiger, bei welchen es zu einem Verzicht auf Strafverfolgung gekommen ist.

Art. 8 StPO Verzicht auf Strafverfolgung

  1. Staatsanwaltschaft und Gerichte sehen von der Strafverfolgung ab, wenn das Bundesrecht es vorsieht, namentlich unter den Voraussetzungen der Artikel 52, 53 und 54 des Strafgesetzbuches3 (StGB).
  2. Sofern nicht überwiegende Interessen der Privatklägerschaft entgegenstehen, sehen sie ausserdem von einer Strafverfolgung ab, wenn: (a) der Straftat neben den anderen der beschuldigten Person zur Last gelegten Taten für die Festsetzung der zu erwartenden Strafe oder Massnahme keine wesentliche Bedeutung zukommt; (b) eine voraussichtlich nicht ins Gewicht fallende Zusatzstrafe zu einer rechtskräftig ausgefällten Strafe auszusprechen wäre; (c) eine im Ausland ausgesprochene Strafe anzurechnen wäre, welche der für die verfolgte Straftat zu erwartenden Strafe entspricht.
  3. Sofern nicht überwiegende Interessen der Privatklägerschaft entgegenstehen, können Staatsanwaltschaft und Gerichte von der Strafverfolgung absehen, wenn die Straftat bereits von einer ausländischen Behörde verfolgt oder die Verfolgung an eine solche abgetreten wird.
  4. Sie verfügen in diesen Fällen, dass kein Verfahren eröffnet oder das laufende Verfahren eingestellt wird.

Bei einem Freispruchbier kam die Idee auf, die Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen: Deshalb treffen sich Duri Bonin und Gregor Münch jeden Freitag in den „Heiligen Stunden“ des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel der Strafprozessordnung. Wann macht Aussageverweigerung Sinn? Weshalb braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab und wie ist die Stimmung im Einvernahmeraum? Wann finden die meisten Verhaftungen statt? Diesen und noch viel mehr Fragen gehen Duri und Gregi in diesem Podcast nach.

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#150 Wie schreibt man ein psychiatrisches Gutachten? (Prof. Dr. Habermeyer Teil 2/4)

Im zweiten Teil ihres Gesprächs nimmt Prof. Dr. Elmar Habermeyer seinen Gastgeber Duri Bonin mit auf den Entstehungsprozess eines Gutachtens gemäss Art. 182 ff. StPO. Duri will es genau wissen: Wie erfolgt die Auftragserteilung durch die Staatsanwaltschaft? Wie wählt diese den Gutachter aus? Erachtet Dr. Habermeyer Gutachter als neutral? Hat er Verständnis für die (systembedingten) Neutralitätszweifel seitens der Verteidigung? Wann ist der ideale Zeitpunkt für die Gutachtensauftragserteilung? Kommt dem im Auftrag formulierten Sachverhalt eine Bedeutung zu? Kennen sich Gerichtsgutachter in Verwertbarkeitsfragen aus und können den Beweiswert von Aktenstücken (bspw. Polizeirapport) einschätzen? Wird der In-dubio-pro-reo-Grundsatz beim Tatsachenfundament des Gutachtens berücksichtigt? Der dritte Teil des Interviews erscheint kommenden Dienstag.

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#149 Wenn die Polizei keine Anzeige aufnehmen will (Art. 7 StPO)

Als Folge des Strafjustizmonopols (Art. 2 StPO) besteht eine Justizgewährungspflicht. Diese besagt, dass die Strafbehörden zur Einleitung und Durchführung eines Strafverfahren verpflichtet sind, wenn „auf Straftaten hinweisende Verdachtsgründe» bekannt werden“. Der hierfür notwendige Anfangsverdacht wird bereits bei geringer Wahrscheinlichkeit eines strafbaren Verhaltens bejaht. Nicht ausreichend sind aber reine Vermutungen. Am Beispiel eines realen Falles diskutieren Duri Bonin und Gregor Münch, wie zu reagieren ist, wenn die Polizei eine Anzeige nicht aufnehmen will und die Anzeigeerstatter nach Hause schickt. Weiter stellen sie sich die Frage, ob sich aus dem staatlichen Verfolgungszwang ein Anspruch ableiten lässt, dass die Behörden einen überwachten Täter an der Begehung von (weiteren) Delikten hindern. Schliesslich ist auch noch das Ermächtigungsverfahren (im Kanton Zürich notwendig bei der Strafverfolgung von Beamten) gemäss GOG 148 ein Thema.

Art. 7 StPO Verfolgungszwang

  1. Die Strafbehörden sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit ein Verfahren einzuleiten und durchzuführen, wenn ihnen Straftaten oder auf Straftaten hin­weisende Verdachtsgründe bekannt werden.
  2. Die Kantone können vorsehen, dass: (a) die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder ihrer gesetzgebenden und richterlichen Behörden sowie ihrer Regierungen für Äusserungen im kantonalen Parlament ausgeschlossen oder beschränkt wird; (b) die Strafverfolgung der Mitglieder ihrer Vollziehungs- und Gerichtsbehörden wegen im Amt begangener Verbrechen oder Vergehen von der Ermächtigung einer nicht richterlichen Behörde abhängt.

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#148 Elmar Habermeyer, welche Ärzte werden forensische Psychiater? (Prof. Dr. Habermeyer Teil 1/4)

Heute ist Prof. Dr. Elmar Habermeyer bei Duri Bonin zu Gast. Wer als Strafrechtspraktiker arbeitet, hatte mit ziemlicher Sicherheit schon einmal ein Gutachten von Dr. Habermeyer auf dem Tisch. Im ersten Teil ihres Gesprächs interessiert Duri, weshalb Elmar forensischer Psychiater wurde? Wie hat es ihn nach Zürich an die Klinik für Forensische Psychiatrie verschlagen? Und wie versteht er seine Arbeit als Direktor der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich? Die zweite Folge des Gesprächs erscheint kommenden Dienstag.

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#147 Annäherung an die Wahrheit (Art. 6 StPO)

Das Strafverfahren dient der Ermittlung der Wahrheit. Hierzu muss der Sachverhalt möglichst umfassend aufgeklärt werden. Anders als im Zivilprozess sollten deshalb die Strafbehörden von Amtes wegen alle Untersuchungshandlungen vornehmen und die Beweise erheben, die für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person von Bedeutung sind.

Art. 6 StPO Untersuchungsgrundsatz

  1. Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
  2. Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt.

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#146 Stressmanagement und Burnoutprävention (Dr. Nadig Teil 5/5)

Wie sieht ein kluges Stressmanagement aus? Wiederum hat es viel mit Selbstmanagement zu tun, also mit Selbstbewusstheit und Selbstverantwortung. Was aber, wenn das Problem in der Firmenkultur liegt? Einfache Lösungen gibt es in solchen Fällen nicht. Duri Bonin will deshalb vom Outplacement-Berater Toni Nadig (toni.nadig@protonmail.com) im letzten Teil ihres Gesprächs wissen, wie er in solchen vertrackten Fällen vorgehen würde?

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#145 Justice too long delay is justice denied (Art. 5 StPO)

Zu lange aufgeschobene Gerechtigkeit ist verweigerte Gerechtigkeit. Die Ungewissheit über den Ausgang eines Strafverfahrens ist deshalb möglichst kurz zu halten. Duri Bonin und Gregor Münch unterhalten sich über die Kriterien zur Bestimmung der Angemessenheit der Verfahrensdauer. Die zentrale Frage lautet: Wären die Strafbehörden bei Würdigung aller Umstände in der Lage gewesen, den Straffall innert wesentlich kürzerer Zeit abzuschliessen?

Kriterien für die Bestimmung der angemessenen Verfahrensdauer:

  • Schwere des Tatvorwurfs
  • Komplexität des Sachverhalts
  • Notwendige Untersuchungshandlungen
  • Verhalten der beschuldigten Person
  • Verhalten der Behörden
  • Belastungen infolge des überlangen Verfahrens für die beschuldigte Person

Rechtsfolgen bei festgestellter Überlänge:

  • Feststellung im Entscheid
  • Berücksichtigung bei der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB
  • Schadenersatz bzw. Genugtuung
  • Schuldigsprechung unter gleichzeitigem Verzicht auf Strafe
  • Einstellung des Verfahrens (ultima ratio)

Art. 5 StPO Beschleunigungsgebot

  1. Die Strafbehörden nehmen die Strafverfahren unverzüglich an die Hand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss.
  2. Befindet sich eine beschuldigte Person in Haft, so wird ihr Verfahren vordringlich durchgeführt.

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