Corona-Strafrecht gemäss Art. 10f Covid-19-Verfügung (Gespräch mit RA Gregor Münch)

Thema in diesem Telefonat der Rechtsanwälte Duri Bonin und Gregor Münch sind zunächst die Kurzarbeitsentschädigung, die Entschädigung bei Erwerbsausfall von Selbstständigen, die Möglichkeit von Überbrückungskrediten sowie dem zinslosen Zahlungsaufschub bei den Sozialversicherungsbeiträgen (AHV/IV/EO/ALV), der Mehrwertsteuer und der Direkten Bundessteuer. Weiter unterhalten sie sich über die verordneten Gerichtsferien, die Empfehlungen des BAG hinsichtlich Sitzungen sowie die eingeschränkten Öffnungszeiten der Poststellen. Sodann kommen Gregor und Duri auf die Strafbestimmung Art. 10f in der Covid-19-Verordnung in Verbindung mit den Art. 82, 83, 38 und 40 des Epidemiengesetz (EpG) zu sprechen. Anlass für die vertieftere Analyse ist der Erlass eines Strafbefehls gegen einen Solariumbetreiber.

Die im Gespräch erwähnten Gesetze, Erläuterungen, Gerichtsentscheide und Quellen:

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