#530 Die Zukunft ist jetzt: Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Strafverfolgung und -verteidigung

ChatGPT, ElevenLabs, Metaverse, Datenschutzstrafrecht, nStPO 294, Spiegelung und Siegelung von Smartphones

Duri Bonin und Gregor Münch versuchen sich in einer Nachlese der Weiterbildungsveranstaltung Digitalisierung des Straf- und Strafprozessrechts. Zu Beginn der Veranstaltung hatte Gregor den Teilnehmer:innen mit Live-Demonstrationen vor Augen geführt, was KI bereits heute zu leisten fähig ist. Ein erster Paukenschlag. Es ging weiter Schlag auf Schlag: Im Vortrag von Jutta Oberlin und Sarah Kunz von Hoyningen-Huene ging es um Strafverfolgung im Metaverse: Welche strafrechtlichen Herausforderungen erwarten uns in diesen Welten? Braucht es spezifisch zugeschnittene Straftatbestände? Interessant war auch zu hören, wie unterschiedlich die grossen Tech-Firmen die Frage beurteilen, ob das Metaverse das nächste grosse Ding wird. Im nächsten Vortrag sezierte Monika Simmler das kürzlich in Kraft getretene Datenschutzstrafrecht: Spätestens jetzt waren die Teilnehmer:innen wach und ob der gesetzgeberischen Unbedarftheit konsterniert. Der dritte Vortrag behandelte die Herausforderungen im Bereich der digitalen Pädokriminalität: Sandra Muggli zeigte auf, welche Möglichkeiten die Strafverfolgung hat, aber auch, wo die rechtlichen Grenzen liegen. Die Revision der Strafprozessordnung eröffnet neue Lösungsansätze (Art. 294 nStPO). Der letzte Paukenschlag vor der Mittagspause setzte Stephan Walder: Er äusserte seine persönliche Meinung zur Rechtsprechung des Bundesgerichts in Bezug auf die Spiegelung von Smartphones: Wer darf wann spiegeln? Was ist mit der Siegelung eines Smartphones gemeint? Sind damit auch externe Clouddienste gesiegelt? Nach diesem rasanten Vormittag entliess Nora Markwalder die Anwesenden in die Mittagspause.

Bei einem Freispruchbier kam die Idee auf, die Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen: Deshalb treffen sich Duri Bonin und Gregor Münch jeden Freitag in den „Heiligen Stunden“ des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel der Strafprozessordnung. Wann macht Aussageverweigerung Sinn? Weshalb braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab und wie ist die Stimmung im Einvernahmeraum? Wann finden die meisten Verhaftungen statt? Diesen und noch viel mehr Fragen gehen Duri und Gregi in diesem Podcast nach.

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