#145 Justice too long delay is justice denied (Art. 5 StPO)

Februar 5, 2021

Zu lange aufgeschobene Gerechtigkeit ist verweigerte Gerechtigkeit. Die Ungewissheit über den Ausgang eines Strafverfahrens ist deshalb möglichst kurz zu halten. Duri Bonin und Gregor Münch unterhalten sich über die Kriterien zur Bestimmung der Angemessenheit der Verfahrensdauer. Die zentrale Frage lautet: Wären die Strafbehörden bei Würdigung aller Umstände in der Lage gewesen, den Straffall innert wesentlich kürzerer Zeit abzuschliessen?

Kriterien für die Bestimmung der angemessenen Verfahrensdauer:

Schwere des Tatvorwurfs
Komplexität des Sachverhalts
Notwendige Untersuchungshandlungen
Verhalten der beschuldigten Person
Verhalten der Behörden
Belastungen infolge des überlangen Verfahrens für die beschuldigte Person

Rechtsfolgen bei festgestellter Überlänge:

Feststellung im Entscheid
Berücksichtigung bei der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB
Schadenersatz bzw. Genugtuung
Schuldigsprechung unter gleichzeitigem Verzicht auf Strafe
Einstellung des Verfahrens (ultima ratio)

Art. 5 StPO Beschleunigungsgebot

Die Strafbehörden nehmen die Strafverfahren unverzüglich an die Hand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss.
Befindet sich eine beschuldigte Person in Haft, so wird ihr Verfahren vordringlich durchgeführt.

Bei einem Freispruchbier kam die Idee auf, die Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen: Deshalb treffen sich Duri Bonin und Gregor Münch jeden Freitag in den „Heiligen Stunden“ des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel der Strafprozessordnung. Wann macht Aussageverweigerung Sinn? Weshalb braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab und wie ist die Stimmung im Einvernahmeraum? Wann finden die meisten Verhaftungen statt? Diesen und noch viel mehr Fragen gehen Duri und Gregi in diesem Podcast nach.

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