Gewusst wie
In der Reihe «Gewusst wie» erscheinen in regelmässigen Abständen Ratgeber und Aufsätze zu spezifischen Rechtsfragen.
- Gute Rechtsberatung ist teuer! Ich verfolge deshalb mit den «Gewusst wie» die Philosophie, meinen Mandanten Hilfestellungen zur Selbsthilfe zu geben. Falls Sie es wünschen, sollen Sie in die Lage versetzt werden, Ihre Rechtsprobleme soweit möglich selbst zu lösen, jedoch auch Ihre Grenzen zu erkennen, um in solchen Fällen fachmännischen Rat einzuholen.
- Auch sollen die «Gewusst wie» das Verständnis für meine Arbeit als Rechtsanwalt fördern, damit meine Mandanten mich effizient instruieren und wir im Hinblick auf ein optimales Ergebnis zusammenarbeiten können. Dadurch ist die Beratung kürzer und effizienter, was zugleich zu Kostenersparnissen und besseren Ergebnissen führt.
Trotz sorgfältiger Erstellung übernehme ich keine Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit der einzelnen «Gewusst wie» sowie der Inhalte externer Links. Falls Sie eine vertiefte Rechtsabklärung oder genauere Rechtsauskünfte wünschen, bitte ich Sie, einen Termin mit mir zu vereinbaren. Folgende «Gewusst wie» können Sie als PDF-Datei downloaden:
Zum Strafrecht / Strafprozessrecht
| Nr. 3 | Untersuchungshaft (Tatverdacht, Haftgründe, Haftentlassung) – Art. 196 ff. StPO + Schema Verfahrensablauf nach Verhaftung |
| Nr. 10 | Verwahrung oder stationäre therapeutische Massnahme – Art. 59 und 64 StGB |
| Nr. 20 | Bemessung des Tagessatzes – Art. 34 Abs. 2 StGB |
| Nr. 21 | Anordnung einer gleichartigen Massnahme im Rahmen von Art. 62c Abs. 3 StGB + hierzu ergangene Rechtsprechung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft |
| Nr. 22 | Fussballfoul als Körperverletzung – Art. 122 ff. StGB |
| Nr. 24 | Teilnahmerechte bei Einvernahmen – Art. 107 f., 146 f. StPO |
| Nr. 25 | Foule nie einen Rechtsanwalt |
| Nr. 31 | Verweigerung der Teilnahmerechte des Beschuldigten nur in begründeten Ausnahmefällen – Art. 101, 108, 147 StPO |
| Nr. 37 | Umfang des Akteneinsichtsrechts der Privatklägerschaft – Art. 101 StPO |
| Nr. 39 | Teilnahmerecht des Beschuldigten in einer eröffneten und an die Polizei delegierten Strafuntersuchung – Art. 147 Abs. 1, 179 Abs. 1, 312 Abs. 2 StPO |
| Nr. 53 | Verjährung der Strafverfolgung + erwähnter Bundesgerichtsentscheid (BGE) 139 IV 62 |
| Nr. 54 | Voraussetzung für eine Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Praxisänderung) |
| Nr. 55 | Das Erwachsenenstrafrecht |
| Nr. 65 | Gerechtigkeit in Zeiten der Durchsetzungsinitiative |
| Nr. 66 | Rechte der beschuldigten Person im strafrechtlichen Ermittlungs- und Untersuchungsverfahren (Aussageverweigerung, Äusserungsrecht, Recht auf einen Strafverteidiger, Mitwirkungsverweigerungsrecht, Akteneinsicht, Teilnahmerechte, Recht auf Beweisanträge und Rechtsmittel) |
| Nr. 67 | Das Anwaltsgeheimnis (Verschwiegenheitspflicht des Strafverteidigers, Schutz des Anwaltsgeheimnisses {Zeugnisverweigerungsrecht, Beschlagnahmeverbot, Siegelung, Abhörverbot}, bestmögliche Verteidigung trotz dem Wissen um Schuld, Aussageverweigerung) |
| Nr. 71 | Strafrechtliche Gefahren bei einer Einpersonen-Aktiengesellschaft (Begriff Einpersonen-AG sowie Alleinaktionär, Trennungsprinzip, unberechtigter Eingriff in Gesellschaftsvermögen als Schädigung fremden Vermögens, strafrechtliche Gefahren für den geschäftsführenden Alleinaktionär, Durchgriff auf das Privatvermögen) |
| Nr. 72 | Strafrechtliche Sonderfragen bei einer Einpersonen-AG: Beleuchtung der Straftatbestände Art. 138 (Veruntreuung), 158 (ungetreue Geschäftsbesorgung) sowie Art. 163, 164, 165 (Konkursdelikte) StGB im Lichte der Einpersonen AG (Stellung des Alleinaktionärs, Anvertrauen von Vermögenswerten, Fremdheit des Vermögens, Interesse der Gesellschaft, Vermögensschade, Vorsatz, Konkurseröffnung) |
| Nr. 73 | Strafrechtliche Sonderfragen bei einer Einpersonen-AG: Beleuchtung des Straftatbestandes Art. 251 Zoff. 1 Abs. 2 Var. 3 (Falschbeurkundung) StGB im Lichte der Einpersonen-Aktiengesellschaft (unrichtige Beurkundung, Beweiseignung, kaufmännische Buchführung, Revionsstelle) |
| Nr. 74 | Übersicht zum Strafrecht: Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben (Art. 111- 136 StGB) – Tötungsdelikte (vorsätzliche Tötung, Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, Beihilfe zum Selbstmord, Fahrlässige Tötung, Schwangerschaftsabbruch) – Körperverletzungen (einfache, schwere, fahrlässige, Tätlichkeit) – Gefährdung des Lebens und der Gesundheit (Aussetzung, Unterlassung der Nothilfe, Falscher Alarm, Gefährdung des Lebens, Raufhandel, Angriff, Gewaltdarstellung, Verabreichung gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder) |
| Nr. 75 | Übersicht zum Strafrecht: Strafbare Handlungen gegen das Vermögen (Art. 137- 172ter StBG) – Vermögensdelikte (unrechtmässige Aneignung, Veruntreuung, Diebstahl, Raub, Sachentziehung, unrechtmässige Verwendung von Vermögenswerten, unrechtmässige Entziehung von Energie, unbefugte Datenbeschaffung, unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem, Sachbeschädigung, Datenbeschädigung, Veruntreuung und Entzug von Pfandsachen und Retentionsgegenständen, Betrug, betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage, Check- und Kreditkartenmissbrauch, Zechprellerei, Erschleichen einer Leistung, Herstellen und Inverkehrbringen von Materialien zur unbefugten Entschlüsselung codierter Angebote, arglistige Vermögensschädigung, unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe, unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden, Warenfälschung, Erpressung, Wucher, ungetreue Geschäftsbesorgung, Missbrauch von Lohnabzügen, Hehlerei, Ausnützung der Kenntnis vertraulicher Tatsachen, Kursmanipulation) – Geschäftsgeheimnisse (Verletzung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse) – Konkurs- und Betreibungsdelikte (betrügerischer Konkurs und Pfändungsbetrug, Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung, Misswirtschaft, Unterlassen der Buchführung, Bevorzugung eines Gläubigers, Bestechung bei Zwangsvollstreckung, Verfügung über mit Beschlag belegter Vermögenswerte, Erschleichung eines gerichtlichen Nachlassvertrages) |
| Nr. 76 | Übersicht zum Strafrecht: Strafbare Handlungen gegen die Ehre und den Geheim- oder Privatbereich (Art. 173 bis 179novies StGB) – Ehrverletzungen / Üble Nachrede (üble Nachrede, Verleumdung, Beschimpfung) – Strafbare Handlungen gegen den Geheim- oder Privatbereich (Verletzung des Schriftgeheimnisses, Abhören und Aufnehmen fremder Gespräche, unbefugtes Aufnehmen fremder Gespräche, Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte, nicht strafbares Aufnehmen, Inverkehrbringen und Anpreisen von Abhör-, Ton- und Bildaufnahmegeräten, Missbrauch einer Fernmeldeanlage, amtliche Überwachung, unbefugtes Beschaffen von Personendaten) |
| Nr. 77 | Übersicht zum Strafrecht: Verbrechen und Vergehen gegen die Freiheit (Art. 180 bis 186 StGB) Drohung, Nötigung, Freiheitsberaubung und Entführung, Geiselnahme, Hausfriedensbruch |
| Nr. 78 | Übersicht zum Strafrecht: Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität (Art. 187 bis 200 StGB) – Gefährdung der Entwicklung von Minderjährigen (sexuelle Handlungen mit Kindern, sexuelle Handlungen mit Abhängigen) – Angriffe auf die sexuelle Freiheit und Ehre (sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, Schändung, sexuelle Handlungen mit Anstaltspfleglingen, Gefangenen, Beschuldigten, Ausnützung der Notlage, Exhibitionismus) – Ausnützung sexueller Handlungen sowie Menschenhandel (Förderung der Prostitution, Menschenhandel) – Pornografie (Pornografie) – Übertretungen gegen die sexuelle Integrität (sexuelle Belästigung, unzulässige Ausübung der Prostitution) – Gemeinsame Begehung |
| Nr. 79 | Übersicht zum Strafrecht: Urkundendelikte (Art. 251 bis 257 StGB) Urkundenfälschung, Fälschung von Ausweisen, Erschleichung einer falschen Beurkundung, Unterdrückung von Urkunden, Urkunden des Auslandes, Grenzverrückung, Beseitigung von Vermessungs- und Wasserstandszeichen |
| Nr. 80 | Das strafrechtlich geschützte Berufsgeheimnis gemäss Art. 321 StGB im Zusammenhang mit der Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit durch den Arbeitgeber (Krankheit des Arbeitnehmers, Bezug eines Vertrauensarztes, Arztgeheimnis, Art. 328b OR, Bier vom 4.5.2017, 6B_1199/2016) + erwähnter Leitfaden Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag sowie Manual der Schweizerischen Gesellschaft für Vertrauens- und Versicherungsärzte |
| Nr. 81 | Die Untersuchungshaft – Ein Leitfaden für die Praxis (sofort lieferbar) – Im August 2017 habe ich mit zwei Berufskollegen beim Schulthess Verlag eine umfassende Abhandlung zur Untersuchungshaft (inkl. Ersatzmassnahmen) publiziert. Bei der Haft (Untersuchungshaft, Sicherheitshaft, vorzeitiger Straf- und Massnahmentritt) handelt es sich um das schärfste staatliche Zwangsmittel, weshalb diese immer wieder aufs Neue kritisch zu hinterfragen ist. Das vorliegende Buch ist allen Praktikern ein Hilfsmittel für ihre tägliche Arbeit. Schwerpunkt des Buches ist die Darstellung der besonderen Haftgründe unter Berücksichtigung der wichtigsten Entscheide des Bundesgerichts und kantonaler Obergerichte. Zudem wird der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts erstmals systematisch und verständlich erläutert. Die Schlussfolgerungen haben nicht nur Auswirkungen auf das Haftverfahren, sondern sind im gesamten Vor- und Hauptverfahren von Bedeutung. Darüber hinaus werden auch die Ersatzmassnahmen eingehend besprochen. Mit Checklisten und Anhängen wird die tägliche Arbeit der mit der Haftprüfung befassten Berufsgruppen erleichtert. Das Buch richtet sich in erster Linie an Gerichte, Staatsanwälte und Verteidiger. Es ist aber auch juristischen Laien gut zugänglich.
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| Rezension von Nr. 81 | In der Lehre wurde das Buch freundlich aufgenommen und es wurde diesem sogar den Lawstyle-Award für das beste juristische Fachbuch 2017 zugesprochen.
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| Nr. 84 | Jeder „normale“ Bürger neigt dazu, mit Abscheu die Berichterstattung zur Kriminalität zu verfolgen und in den Tenor nach härten Strafen und Haftbedingungen einzustimmen. Dieser Reflex beruht auf einer verhängnisvollen Täuschung über die tatsächlichen Verhältnisse in den Gefängnissen. Auch geht dabei vergessen, dass der Umgang mit Gefangenen uns alle angeht.
Wenn man also das nächste Mal etwas über vermeintliche Kuscheljustiz liest, sollte man sich zumindest zweierlei vor Augen halten: Erstens, dass die Möglichkeit besteht, dass Stimmung im Drang nach Aufmerksamkeit geschürt wird. Und zweitens, dass wenn wir den Rechtsstaat schleifen, ein solches früher oder später auf uns „normalen“ Bürger zurück fällt (de te fabula narratur). In Untersuchungshaft gerät man heute jedenfalls viel schneller, als man gemeinhin denkt. Der Staat, die Polizei, die Gerichte sind nicht einfach gut, weil sie den Staat repräsentieren, vielmehr braucht es – wie die Geschichte zu genüge zeigt – Schutz- und Kontrollmechanismen, um Auswüchse und Missbrauch zu verhindern. Ein Beispiel für die fatalen Folgen der diffusen Angstkultur einhergehend mit falschen Anreizen ist der derzeitige Umgang mit der Untersuchungshaft: Apokryphe Haftgründe und ihre Problematik (in ContraLegem 2018/1). |
| Nr. 86 | Beim Medienkonsum überkommt einem das Gefühl, in unsichersten Zeiten zu leben: Eine schwere Straftat scheint sich an eine andere zu reihen. Tatsächlich ist glücklicherweise aber das Gegenteil der Fall! Infolge dieser medial verzerrten Sicht der Welt ist der Schrei nach repressiven Massnahmen laut, der Staatsapparat und die Staatsmacht wird (geschichtsvergessen) ausgebaut und Zwangsmassnahmen lieber einmal zu viel als zu wenig eingesetzt. Mit Adrian Bigler und Diego Gfeller bin ich deshalb der Frage nachgegangen, ob die Inhaftierung als einschneidenste Zwangsmassnahme auch dann angeordnet werden darf, wenn die Zeit in Untersuchungshaft voraussehbar einschneidender ist, als die eigentliche (später verhängte) Strafe: Berücksichtigung von drohenden bedingten Strafen im Haftrecht (in: AJP/PJA 2/2018, S. 149). |
| Nr. 89 |
In der Untersuchungshaft wird die Kommunikation unter den Insassen wie auch mit der Aussenwelt massiv eingeschränkt und überwacht. Sich dies bewusst machend, wird erst deutlich, wie empfindlich eine Einschränkung des Briefverkehrs die Insassen trifft: Einschränkung des Briefverkehrs in der Untersuchungshaft (in ContraLegem 2018/2). |
| Nr. 90 | Der Bundesrat schlägt eine Änderung von Art. 147a StPO vor, welche einem sprachlos macht: Dass ein solcher Vorschlag in einem (scheinbar) modernen Rechtsstaat überhaupt angedacht wird, zeigt, wie rechtsstaatsmüde der vorherrschende Zeitgeist ist: Änderung der Spielregeln in Strafverfahren auf Kosten von Fairness, Gerechtigkeit und Wahrheit. |
Zum Jugendstrafrecht und Jugend allgemein
| Nr. 27 | Jugend und Geld, Haftbarkeit der Eltern + Link zur erwähnten Broschüre des SECO zum Jugendarbeitsschutz – Informationen für Jugendliche bis 18 Jahre |
| Nr. 28 | Jugend und Delikt, Haftbarkeit der Eltern |
| Nr. 56 | Sind und Zweck des Jugendstrafrechts, Unterschiede zum Erwachsenenstrafrecht, Überblick über Sanktionen und Massnahmen |
| Nr. 57 | Alterskategorien & Rechtsgrundlagen des Jugendstrafrechts sowie die Links zu den erwähnten Gesetzen: StGB, StPO, JStPO, JStG |
| Nr. 58 | Behörden im Jugendstrafverfahren (Jugendanwaltschaft, Polizei, Sozialarbeiter, Gutachter Jugendgericht) |
| Nr. 59 | Gründe für Jugenddelinquenz, Reaktion auf Normverstösse |
| Nr. 60 | Sanktionen im Jugendstrafverfahren und Strafregistereintrag |
| Nr. 61 | Massnahmen im Jugendstrafrecht + Beschluss des Kantonsrats Nr. 5083a/2013 betr. das erwähnte Projekt Kompetenz- und Risikoorientierung in der Jugendstrafrechtspflege (KORJUS, S. 31) |
| Nr. 62 | Mitwirkung der Eltern im Jugendstrafrecht |
| Nr. 63 | Verteidigung im Jugendstrafrecht |
Zum Namensrecht
| Nr. 9 | Namensänderung von Kindern und Erwachsenen gemäss Art. 30 ZGB |
| Nr. 52 | Namensänderung von Kindern geschiedener Eltern + erwähntes Bundesgerichtsurteil 5A_334/2014 und Medienmitteilung des Bundesgerichts |
| Nr. 83 | Ich bin geschieden und will wieder heiraten: Welche Möglichkeiten habe ich bei der Wahl des Familiennamens für meine zukünftigen Kinder? (Art. 160 ZGB) |
Zum Vorsorgeauftrag / Patientenverfügung / Wunschvormund
| Nr. 34 | Patientenverfügung + Trägerausweis sowie Link zu Patientenverfügung und Dokumentation |
| Nr. 35 | Vorsorgeauftrag + Formulierungsbeispiel Vorsorgeauftrag |
| Nr. 36 | Wunschvormund für das Kind beim Todesfall der Eltern |
Zum Familien und Eherecht / Konkubinat / Scheidung / Eheschutz / Kindsrecht
| Nr. 6 | Konkubinat oder Ehe – ein Vergleich aus rechtlicher Sicht |
| Nr. 11 | Scheidungsvoraussetzungen und Scheidungsverfahren – Art. 111 ff. ZGB |
| Nr. 12 | Kinder im Scheidungskonflikt – Art. 133 und Art. 144 f. ZGB |
| Nr. 13 | Elterliche Sorge und Obhut, Rechte des Elternteils ohne elterliche Sorge |
| Nr. 14 | Berufliche Vorsorge, Erste und Dritte Säule im Scheidungsfall – Art. 122 ff., 141 ZGB, FZG, AHVG, BVG |
| Nr. 15 | Nachehelicher Unterhalt des Ehegatten und der Kinder, Sicherung der Unterhaltsbeiträge – Art. 125 ff. ZGB, Art. 80 SchKG, Art. 217 StGB |
| Nr. 16 | Familienwohnung und Besteuerung nach der Ehescheidung – Art. 121 ZGB, Art. 144 OR, Art. 776 ff. ZGB |
| Nr. 18 | Abänderung des Scheidungsurteils – Art. 127, 129, 134 f., 273 ff., 286 ZGB |
| Nr. 19 | Konkubinat oder Gründung einer neuen Familie als Gründe für die Abänderung des Scheidungsurteils |
| Nr. 68 | Das gemeinsame Sorgerecht (Sorgerecht bei schwierwiegendem Konflikt der Eltern, Gefährdung des Kindswohl, Pflichten der Eltern, Erziehungsfähigkeit, Dauerstreit, Aufteilung des Sorgerechts) |
| Nr. 69 | Organisation der Kinderbetreuung nach der Trennung der Eltern (Kindeswohl, Prüfungskriterien für alternierende Obhut, Stabilität der Verhältnisse, Beibehaltung des gelebten Kinderbetreuungsmodells) |
| Nr. 70 | Leihmutterschaft (Verbot in der Schweiz, Verweigerte Anerkennung der Elternschaft, falls keinen Wohnsitz im Ausland) |
| Nr. 82 | Gegenüberstellung Ehe und Konkubinat |
Zum ausserehelichen Kindsverhältnis: Unterhaltsansprüche und Entbindungskosten
| Nr. 7 | Festlegung Unterhaltsbeiträge bei ausserehelichem Kindsverhältnis – Unterhaltsklage gemäss Art. 279 ff. ZGB |
| Nr. 8 | Ansprüche der unverheirateten Mutter auf Entbindungskosten, Unterhalt, Erstausstattung gemäss Art. 295 ZGB |
Zum Güterrecht / Erbrecht
| Nr. 32 | Zusammenhang zwischen Güterrecht und Erbrecht bei Begünstigung des überlebenden Ehegatten (Video Teil 1, 2 und 3) |
Zum Ausländerrecht
| Nr. 5 | Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht (Vorbereitungs- & Ausschaffungshaft) – Art. 76 ff. AuG |
| Nr. 29 | Ein- oder Ausgrenzung nach Art. 74 Abs. 1 lit. a AuG |
Zum Mietrecht
| Nr. 23 | Anmeldeformular für Mietinteressenten |
| Nr. 26 | Kündigungsfristen und -termine bei möblierten Zimmern oder Einzimmerwohnungen – Art. 266c, e. OR |
| Nr. 33 | Dringender Eigenbedarf nach Wohnungs- oder Hauskauf – Art. 261 OR |
| Nr. 40 | Wohnungsübergabeprotokoll |
| Nr. 51 | Ausserordentliche Kündigung wegen Verzug bei Bezahlung des Mietzinses oder der Nebenkosten + erwähntes Bundesgerichtsurteil 4A_271/214 |
| Nr. 64 | Wohnungsabgabe: Was muss man reinigen? |
Zum Arbeitsrecht
| Nr. 42 | Das Arbeitszeugnis (Vollzeugnis, Arbeitsbestätigung, Zwischenzeugnis, Schlusszeugnis) |
| Nr. 43 | Inhalt von Arbeitszeugnissen (Wahrheit, Vollständigkeit, Klarheit, Wohlwollen) |
| Nr. 44 | Grundsatz der Wahrheit bei Erstellen von Arbeitszeugnissen |
| Nr. 45 | Grundsatz der Vollständigkeit bei Erstellen von Arbeitszeugnissen |
| Nr. 46 | Grundsatz der Klarheit bei Erstellen von Arbeitszeugnissen |
| Nr. 47 | Grundsatz des Wohlwollens bei Erstellen von Arbeitszeugnissen |
| Nr. 48 | Formale Kriterien bei Erstellen von Arbeitszeugnissen (Gestaltung, Form, Sprache) |
| Nr. 49 | Das Geben von Referenzauskünften |
| Nr. 50 | Das Arbeitszeugnis im Rahmen der Personalauswahl |
| Nr. 80 | Das strafrechtlich geschützte Berufsgeheimnis gemäss Art. 321 StGB im Zusammenhang mit der Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit durch den Arbeitgeber (Krankheit des Arbeitnehmers, Bezug eines Vertrauensarztes, Arztgeheimnis, Art. 328b OR, Bier vom 4.5.2017, 6B_1199/2016) + erwähnter Leitfaden Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag sowie Manual der Schweizerischen Gesellschaft für Vertrauens- und Versicherungsärzte |
| Nr. 85 | Arbeitslosigkeit kann jeden treffen, wobei ein solches zu einer gravierenden Lebenskrise führen kann. Krankschreiben sollte man sich aber dennoch nur in Ausnahmefällen, da die Folgen gravierend sein können. Im Detail siehe Bei Kündigung durch den Arbeitgeber: Ist Krankschreibung eine gute Idee?. Als Alternative sollte man sich vorab motivierende Hilfe und Unterstützung suchen, welche einem bei der Neuorientierung helfen. |
| Nr. 87 | Das Gewusst wie Nr. 85 hatte zahlreiche Anfragen betreffend möglichen Hilfestellungen und Unterstützungen nach Stellenverlust zur Folge: Was ich darunter verstehe? Und was man machen könne? Meine Antworten habe ich nun in einem weiteren Gewusst wie mit dem Titel Gefangen in einer Lebenskrise: Wie finde ich einen Ausweg? zusammengetragen. |
| Nr. 88 | Bewerben in einer Anwaltskanzlei: Zücken Sie die Waffen des Rechtsanwaltes! (coming soon) |
Zum Datenschutz
| Nr. 30 | Löschungsbegehren Moneyhouse + Musterbrief für Löschungsbegehren; weitere Informationen finden Sie im DSG und auf den Internetseiten des Handelsregisters des Kantons Zug, des Datenschutzbeauftragten sowie des SRF |
Zum öffentlichen Recht
| Nr. 41 | Rechtliche Beurteilung der Gesetzesvorlage zum Bundesgesetz über Radio und Fernsehen sowie der RRB Nr. 884/2012 (Auszug aus dem Protokoll des Zürcher Regierungsrates); dass die Empfangsgebühr bereits heute (vor der Teilrevision) eher als (Zweck-) Steuer zu qualifizieren ist, hat das Bundesgericht im Urteil 2C_882:2014 (E. 6.7.) vom 13. April 2015 festgehalten |
Zum Zivilprozessrecht / Bauhandwerkerpfandrecht
| Nr. 1 | Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts – Art. 837 Abs. 1 ZGB sowie der Link zu weiteren Informationen und Formularen |
| Nr. 38 | Rechtsmittelverzicht |